Drei für ein besseres Wuppertal

Thema: Untersuchungsausschuss

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Termine

  • 24. Mai 2013
    • Bürgersprechstunde Ronsdorf
      Ab 17:00 Uhr
      Ort: SPD Ortsvereinsbüro Ronsdorf
      Elias-Eller-Straße 47,
      42369 Wuppertal
  • 5. Juni 2013
    • Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
      Ab 10:00 Uhr
      Ort: Landtag NRW
  • 12. Juni 2013
    • Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung
      Ab 15:30 Uhr
      Ort: Landtag NRW
  • 19. Juni 2013
    • Plenarsitzung
      Ab 10:00 Uhr
      Ort: Landtag NRW

Archiv

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:

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Seit vergangenem Spätsommer tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen rund um die Kernbrennelementekugeln aus dem Forschungsreaktor Jülich. Für Dietmar Bell ist es die erste Mitarbeit in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Und dann auch noch in verantwortlicher Funktion: Seine Kollegen wählten ihn zu ihrem Sprecher. „Das ist ein großer Vertrauensbeweis und gleichzeitig die Verpflichtung, inhaltlich und konzeptionell im Ausschuss immer auf der Höhe zu sein.“ Mit insgesamt 15 Sitzungen und 13 Zeugenvernehmungen ist dabei die Arbeitsbelastung in Zusammenhang mit dem Ausschuss sehr hoch. „Wir haben uns sehr viel Beweismaterial vorlegen lassen. Ich habe mehr als 13.000 Seiten unterschiedlichster Akten gelesen. Das macht aber natürlich auch den Reiz der Aufgabe aus. Erfolgreich kann man in so einem Ausschuss nur arbeiten, wenn man in den Akten „zu Hause“ ist. Aber so bin ich jetzt auch so etwas wie ein Experte des Atommülls aus Jülich geworden“, so der Abgeordnete.

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Der Wuppertaler SPD-Abgeordnete Dietmar Bell ist heute von seiner Fraktion zu ihrem Sprecher im Rahmen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gewählt worden, der sich mit der Aufklärung der Geschehnisse rund um die nuklearen Brennelementekugeln aus dem Forschungszentrum Jülich befassen soll. Deren zunächst unklarer Verbleib hatte im März und April für Irritationen gesorgt. CDU und FDP hatten den Vorwurf erhoben, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und insgesamt die Landesregierung hätten diesen Anlass bewusst für eine politische Verunsicherungskampagne genutzt, um die Atomenergie nach der japanischen Reaktorkatastrophe zusätzlich in Verruf zu bringen.

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