Videostream der Rede von Dietmar Bell
Auf der Agenda des Plenums stand gestern Abend zu fortgeschrittener Stunde auch noch das Thema Digitalisierung der BaFög-Antragstellung. CDU und FDP hatten hierzu einen Antrag eingebracht. Für die SPD-Fraktion nahm Dietmar Bell Stellung.
Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach längeren Verhandlungsrunden auf ein umfassendes Konjunkturpaket verständigt. Familien, Kommunen und Wirtschaft sollen mit insgesamt 130 Milliarden €...
Die Landesregierung hat jetzt angekündigt, den Eltern die Kita-Gebühren trotz der durch Corona bedingten Einschränkungen für die Monate Juni und Juli nur zur Hälfte zu erlassen. Die SPD-Fraktion...
Auf der Sitzung des Haushaltsauschusses hat NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper heute mitgeteilt, dass Bundeswirtschaftsminister Altmaier keine Änderung an den Auflagen für die Soforthilfen für...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben angekündigt, den Corona-Pflegebonus von 1500 Euro in einer gestaffelten Finanzierung auszuzahlen. Dazu Dietmar...