Protest gegen Änderungen beim Hochschulgesetz

Studierende demonstrieren vor Landtag

Das Landes-Astentreffen hatte heute zur Demonstration gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Novellierung des Hochschulgesetzes aufgerufen. Trotz des schlechten Wetters hatten sich ab 09:00 Uhr Studierende aus ganz Nordrhein-Westfalen vor dem Landesparlament eingefunden, um gegen die vorgesehenen Änderungen zu protestieren. Anlass war die heutige Experten-Anhörung zum Gesetzesentwurf.

Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ließ es sich nicht nehmen, noch vor Beginn der Experten-Anhörung das Gespräch mit den Studierenden zu suchen. „Das Bündel an vorgesehenen Änderungen betrifft insbesondere auch die Studierenden. Statt Maßnahmen zu ergreifen, wie die Qualität und die Rahmenbedingungen der Lehre nachhaltig verbessert werden können, finden wir ein Mehr an bürokratischer Reglementierung des Studiums und die Einschränkung studentischer Mitspracherechte. Damit werden die NRW-Hochschulen nicht zu einem besseren Ort akademischer Ausbildung. Auch deshalb lehnt die SPD die beabsichtigte Novelle des Hochschulgesetzes vehement ab.“