„Machen Sie deutlich, dass es keinen Lehrbeauftragten an den Kunsthochschulen zukünftig schlechter gehen wird.“

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Auf der Agenda des heutigen Plenums stand auch die Novelle des Kunsthochschulgesetzes. Die Landesregierung plant zwar mehr feste Stellen an Kunsthochschulen, will aber die dadurch entstehenden Mehrkosten durch Einsparungen bei den Lehrbeauftragten kompensieren. Zudem soll die Stellung der Lehrbeauftragten im Hochschulgefüge dadurch geschmälert werden, dass sie nicht mehr qua akademischer Qualifikation und Aufgabenstellung automatisch Mitglieder der Hochschule sind, somit wird ihnen demokratische Mitsprache verwehrt. Zukünftig soll dieser Status nur in Ausnahmefällten durch die Hochschulleitung verliehen werden. Diese Änderungen lehnt die SPD entschieden ab. Demgegenüber fordert sie in einem Änderungsantrag eine sozialverträgliche Perspektive für alle Beschäftigten, also auch für die Lehrbeauftragten, an den NRW-Kunsthochschulen.

Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion betonte in der Debatte, dass die geplanten Änderungen zu einer erheblichen Unruhe an den Kunsthochschulen geführt hat. Insbesondere die beabsichtigte Änderung der mitgliedsrechtlichen Stellung der Lehrabeauftragten gefährde, so Bell, die konfliktfreie und reibungslose Zusammenarbeit an den Kunsthochschulen. Die Leitungen der Kunsthochschulen hätten sich klar gegen eine Änderung des Mitgliedsstatus von Lehrbeauftragten ausgesprochen. Ebenso die geplante soziale Schlechterstellung neuer Lehrbeauftragter sei skandalös. Bell appellierte an die Ministerin von den Änderungen Abstand zu nehmen. „Machen Sie deutlich, dass es keinen Lehrbeauftragten an den Kunsthochschulen zukünftig schlechter gehen wird und lassen Sie die Hände weg von der mitgliedsrechtlichen Stellung der Lehrbeauftragten.“