„Keine Leidenschaft und keine Ambition“

Debatte zum Wissenschaftsetat

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Im Rahmen der Haushaltsberatungen standen heute auch die Bereiche ‚Wissenschaft und Weiterbildung‘ auf der Agenda.

Zum Etatentwurf der Landesregierung nahm für die SPD Dietmar Bell Stellung. Er unterstrich zunächst grundsätzlich die besondere Bedeutung von Wissenschaft und Forschung für die Zukunftsentwicklung unseres Landes. Die angekündigte Steigerung des Wissenschaftsetats würde lediglich den von der rot-grünen Vorgängerregierung auf den Weg gebrachten Hochschulvertrag umsetzen. Eigene Initiativen würde man bei dieser Landesregierung allerdings vermissen. Bell forderte mehr Leidenschaft, Ambition und Sachkompetenz in der Debatte um die Schwerpunkte und Zielsetzungen der NRW-Wissenschaftspolitik. Stattdessen müsse man sich mit der Frage von Studiengebühren für ausländische Studierende auseinandersetzen, die nun aufgrund des öffentlichen Drucks abgeräumt worden seien. Es fehle bislang, so Bell, der Nachweis, dass Wissenschaft und Forschung dieser Landesregierung und der zuständigen Ministerin wirklich am Herzen liegen.