Gesetzesentwurf zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich

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Der bereits diskutierte Gesetzesentwurf zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sowie zum Hochschulbetrieb im Falle einer Epidemie oder einer Katastrophe stand erneut auf der Tagesordnung im heutigen Plenum. Mit breiter Mehrheit würde das Gesetz zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich  am Ende verabschiedet, wofür auch die SPD zustimmte.

Durch dieses Gesetz erhalten nun die Hochschulen in NRW Rechtssicherheit für Vorlesungen und Gremiensitzungen in der Pandemie sowie bei Großeinsatzlagen und Katastrophen. Langfristig zielt das Gesetz  darauf ab, Fortschritte im digitalisierten Hochschulbetrieb langfristig sichern zu können, die vor allem während der Corona-Pandemie gemacht wurden. Damit weitere Lernangebote zukünftig auch in digitaler Form angeboten werden können, sieht auch die SPD-Fraktion eine Notwendigkeit für eine rechtssichere Grundlage. Dies gelte auch für künftige Gremiensitzungen in digitaler Form – davon ausgeschlossen sind jene Gremien, die laut Hochschulgesetz öffentlich zu tagen haben, wie etwa der Senat oder das Studierendenparlament.

„Nun geht es vor allem darum an den Hochschulen ein gesundes Verhältnis zwischen Präsenz und digital zu entwickeln und die Rückkehr mit Präsenz- und/oder neuen Online-Angeboten zu ermöglichen“ erklärte Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.