Bell: „Herausforderungen annehmen!“

Elektro-Mobilität Thema im Landtag

Für die SPD-Fraktion nahm heute Dietmar Bell zu einem Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Elektromobilität Stellung. Er unterstrich mit Nachdruck, dass der Ausbau der E.-Mobilität der wesentliche Baustein für die Senkung der CO2-Emissionen ist.

Das Ansinnen der FDP, die vom Bund beschlossene Kaufprämie abzulehnen, erteilte Bell dabei eine Absage. Es komme darauf an, vielfältige, so auch nachfrageorientierte Instrumente zur Förderung der Elektromobilität zu nutzen. In 17 europäischen Ländern gebe es bereits eine entsprechende Prämie. Und Länder wie Norwegen seien bei einem Anteil von bereits heute 20% an Elektrofahrzeugen bei den Neuzulassungen entschieden weiter.

Auch der Verweis, dass es sich bei der Prämie um einen staatlichen Eingriff in den Markt handele, könne nicht verfangen, denn dann müssten auch Steuervergünstigungen bei Dienstlimousinen und Dieselfahrzeugen gestrichen werden. Vielmehr müsse ein breites Instrumentarium an Anreizstrukturen zur nachhaltigen Förderung eines Leitmarktes für Elektro-Mobilität geschaffen werden. Vor allem die internationale Entwicklung, etwa auch in China, gelte es im Auge zu behalten, um die Weichen richtig zu stellen.