Bell: „Dieser Haushalt ist ein Zeichen der Stärke und steht für die Innovationskraft unseres Landes“

Debatte zum Wissenschaftsetat

Im Rahmen der Beratungen zum Landesetat 2017 wurde heute auch über den Wissenschaftshaushalt diskutiert. Dietmar Bell nahm als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dazu Stellung. Er betonte, dass seit 2010 in NRW die Mittel für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen einen Zuwachs von 45% erfahren haben. Dies komme nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck, dass NRW mit seiner vielfältigen Wissenschaftslandschaft auf vielen Positionen bundesweit Platz 1 belege.

Mit einer Studierendenzahl von 750.000, 70 Universitäten und Fachhochschulen sowie 59 außeruniversitären Forschungseinrichtungen sei NRW die stärkste Wissenschaftsregion in Europa. Die jüngst zwischen dem Land und den Hochschulen abgeschlossene Hochschulvereinbarung sei beispielhaft und trage zu einer dauerhaften Stärkung der Hochschulfinanzierung bei. Sie schaffe Planbarkeit und Verlässlichkeit für die weitere Hochschulentwicklung.

Mit Blick auf die Einlassungen der CDU-Opposition stellte Bell mit Nachdruck fest, dass diese ein absolut rückständiges Bild von der NRW-Hochschullandschaft zeichne und empfahl dringend, sich aktuell in der NRW-Hochschullandschaft umzuschauen, um sich ein realitätsgerechtes Bild zu machen. Die Chimäre, die entworfen werde, sei geradezu kontrafaktisch und belege, dass die CDU sich auf einem erbärmlichen Niveau im hochschulpolitischen Diskurs bewege.