Wann wählen Sie, wer darf wählen, wer kann gewählt werden?
Alle vier Jahre finden allgemeine Wahlen zum Bundestag statt. Seit 1949 wurde diese Frist fast immer eingehalten; nur zweimal, 1972 und 1982, mussten vorgezogene Wahlen abgehalten werden.
Jeder, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, darf an den Wahlen teilnehmen und kann als Abgeordneter gewählt werden. Seit einiger Zeit wird darüber diskutiert, das Mindestalter für das Wahlrecht auf 16 Jahre herabzusetzen, aber bisher gibt es keine konkreten Gesetzesvorschläge in diesem Sinne.
Die Wahl findet immer an einem Tag (Sonntag) statt, und die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahlbeteiligung lag bei den letzten drei nationalen Wahlen zwischen 70 und 80 Prozent, mit sinkender Tendenz.
Das Mindestalter für Minister und sogar für den Bundeskanzler ist immer 18 Jahre, nur für den Bundespräsidenten ist ein Mindestalter von 40 Jahren vorgeschrieben, aber der Bundespräsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, wie es auch in Italien der Fall ist.
Alle in diesem Artikel beschriebenen Regeln gelten für Wahlen auf nationaler Ebene, für die Wahlen zu den Regional- und Kommunalparlamenten gibt es regionale Gesetze, in denen die entsprechenden Modalitäten festgelegt sind, die vom Wahlsystem auf nationaler Ebene abweichen können.
Proportional oder mehrheitlich?
Das deutsche Wahlsystem ist im Wesentlichen ein Verhältniswahlsystem, aber es gibt auch ein wichtiges Mehrheitselement, das es ergänzt und vervollständigt.
Wie auf dem oben abgebildeten Stimmzettel zu sehen ist, hat jeder Wähler zwei Stimmen, die Erststimme und die Zweitstimme. Mit der Erststimme stimmt der Wähler für eine Person, mit der Zweitstimme für eine Partei. Es ist möglich und kommt sehr häufig vor, dass ein Bürger mit der Zweitstimme für Partei X und mit der Erststimme für einen Kandidaten einer anderen Partei Y stimmt.
Eigentlich ist die Zweitstimme die wichtigste, denn mit ihr entscheiden die Bürgerinnen und Bürger nach dem Verhältniswahlrecht, mit welchen Anteilen die Parteien im nächsten Parlament vertreten sein werden. Das heißt, dass eine Partei mit 25 % der „Zweitstimmen“ auch etwa 25 % der Abgeordneten im Bundestag hat, eine andere Partei mit 9 % der „Zweitstimmen“ etwa 9 % der Abgeordneten, usw. In Wirklichkeit sind die Prozentsätze im Parlament etwas anders, weil Parteien, die weniger als 5 % der Stimmen erhalten, nicht antreten.
Um zu verhindern, dass zu viele kleine Parteien die Arbeit des Parlaments und der Regierung erschweren, wurde die 5 %-Hürde eingeführt: Eine Partei mit 4,99 % der Stimmen kommt nicht ins Parlament, während eine andere mit 5,00 % mit einer eigenen Gruppe von Abgeordneten im Parlament vertreten ist. Das bedeutete, dass es viele Jahre lang nur drei Parteien im Parlament gab, heute sind es sechs: CDU/CSU, SPD, DIE GRÜNEN und DIE LINKE, FDP und AFD. Das nur nebenbei bemerkt: Wer regiert Deutschland?
Die Erststimme ist das Mehrheitselement des Wahlrechts. Deutschland ist in 299 Wahlkreise eingeteilt, und in jedem Wahlkreis wird der Kandidat direkt gewählt, der die relative Mehrheit der „Erststimmen“ erhält.
Die Gesamtzahl der Abgeordneten kann geringfügig variieren. Derzeit gibt es 730 Abgeordnete, von denen 299 direkt in den Wahlkreisen gewählt werden (siehe oben). Die anderen ziehen über so genannte Landeslisten ins Parlament ein, das sind von den jeweiligen Parteien regional festgelegte Kandidatenlisten (nähere Informationen zu den Landeslisten finden Sie im folgenden Abschnitt).
Welchen Sinn hat dieses gemischte (Verhältnis-/Majoritäts-) System?
Der Sinn dieses Systems, das etwas kompliziert erscheinen mag, besteht darin, die Möglichkeit zu schaffen, auch für Personen gewählt zu werden, die nicht den großen Parteien angehören, aber auf kommunaler Ebene bekannt und angesehen sind. Tatsächlich kann jeder Bürger – unter bestimmten Bedingungen – für die Erststimme in seinem Wahlkreis kandidieren und, wenn er eine relative Mehrheit erhält, ins Parlament einziehen, ohne einer Partei anzugehören.
Es gibt aber noch einen zweiten Vorteil der Erststimme: Wenn eine Partei auf nationaler Ebene weniger als 5 % erhält, aber in den Wahlkreisen mindestens drei direkt gewählte Kandidaten aufstellen kann, kommt sie trotzdem ins Parlament, und zwar entsprechend dem erzielten Prozentsatz.
Welche Merkmale muss eine Partei aufweisen, um zu den Wahlen zugelassen zu werden?
Ein staatliches Gesetz schreibt sehr genaue Regeln vor, die eine Partei einhalten muss, um zu Wahlen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene zugelassen zu werden. Eine solche Partei muss über eine demokratische Struktur mit demokratisch gewählten Führungspersönlichkeiten auf allen Ebenen (kommunal, regional, national) verfügen, sie muss ein Programm und eine Satzung haben und über eine Mitgliederliste verfügen. Auf kommunaler Ebene kann es auch Bewegungen geben, die keinen nationalen Parteien angehören (die so genannten „Wählergemeinschaften“), die jedoch über eine demokratische interne Struktur verfügen müssen, die von den entsprechenden kommunalen Gremien überwacht wird. Eine Online-Abstimmung gibt es nicht und hätte ohnehin keinen Wert.
Wie werden die Kandidaten für die Wahl definiert?
Ein von einer Partei in einem Wahlkreis vorgeschlagener Kandidat muss in einer Versammlung aller Mitglieder seiner Partei auf kommunaler Ebene in geheimer Abstimmung gewählt werden. Die nationalen Organe einer Partei haben daher keine Möglichkeit, direkt einzugreifen. Die Art und Weise und der Ablauf dieser Wahlen sind in einem nationalen Gesetz festgelegt und werden von einer unabhängigen Stelle überwacht.
Die auf den Landeslisten vorgeschlagenen Kandidaten werden nach einem ähnlichen Verfahren gewählt, d. h. in Versammlungen, die alle Mitglieder einer Partei auf regionaler Ebene vertreten. Die Reihenfolge der Kandidaten auf den Listen, die für den Einzug ins Parlament wichtig sein kann oder auch nicht, wird ebenfalls in geheimen Abstimmungen festgelegt. Auch hier gibt es genaue, gesetzlich vorgeschriebene Regeln, und die Art und Weise und der Ablauf dieser Wahlen werden von einer unabhängigen Stelle überwacht. Diese Landeslisten, über die rund 50 Prozent der Bundestagsabgeordneten gewählt werden, sind jedoch Sperrlisten.
Stimmabgabe per Brief:
Bereits 1957 wurde die Möglichkeit eingeführt, dass Bürgerinnen und Bürger an Wahlen teilnehmen können, indem sie nicht persönlich im Wahllokal, sondern per Briefwahl abstimmen.
Der Bürger muss die Wahlunterlagen bei seiner Wohnsitzgemeinde beantragen, in vielen Gemeinden ist dies auch über das Internet möglich. Am Wahltag muss er diese Unterlagen bis 18.00 Uhr in seinem Wahllokal abgeben, er kann sie aber auch schon vorher in einer Wahlurne im Wahllokal abgeben oder sie per Brief an die Gemeinde schicken. Im Ausland lebende Deutsche können diese Dokumente auch an die nächstgelegene deutsche diplomatische Vertretung senden.
Das Verfahren für die Stimmabgabe zu Hause ist wie folgt:
der ausgefüllte Stimmzettel muss in den blauen Umschlag gesteckt werden (der nicht mit dem Namen des Wählers versehen ist),
der blaue Umschlag wird in den roten Umschlag gesteckt, der etwas größer ist und Ihren Namen als Absender trägt, und an Ihre Gemeinde geschickt,
In der Gemeinde werfen sie den blauen Umschlag in eine Wahlurne und vermerken in der Wählerliste die bereits abgegebene Stimme. Somit kann am Wahltag niemand mehr wählen.
Diese Möglichkeit wird von einem wachsenden Teil der Bevölkerung genutzt: Bei den Wahlen 2017 wählten 28,6 % der Wähler diese Methode, vier Jahre später, bei den Parlamentswahlen 2021, waren es bereits 47,3 %.
