Bell: „Wissenschaftshaushalt ohne jede Ambition“

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Im Zuge der Diskussion zum Landeshaushalt 2018 nahm Dietmar Bell als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zum vorgelegten Haushaltsentwurf für den Bereich Hochschule und Wissenschaft Stellung.

Bell unterstrich, dass dieser zu wenig ambitioniert sei, um die gerade auch von Ministerpräsident Laschet abgegebenen Versprechungen einzuhalten. Zur Verbesserung der Qualität der Lehre und der Studienbedingungen werde wenig getan. Dazu hätte mehr Geld für Professorinnen und Professoren sowie für den akademischen Mittelbau in die Hand genommen werden müssen, um eine spürbare Verbesserung der Betreuungsrelation zwischen Studierenden und Lehrenden zu erreichen. Aber Fehlanzeige! Stattdessen werde der Wissenschaftsetat im nächsten Jahr um 116 Millionen Euro gesenkt.

Auch hatte Laschet versprochen, mehr Mittel für Investitionen zum Erhalt und zur Modernisierung der Bausubstanz der Hochschulen zur Verfügung zu stellen, auch dies wird im vorgelegten Haushaltsentwurf nicht eingelöst. Als weiteres monierte Bell, dass die Zuschüsse für die Studierendenwerke abgesenkt würden, was deren wichtigen Aufgaben zur Sicherung der sozialen Infrastruktur im Hochschulbereich nicht gerecht wird. Insgesamt, so Bell, ein enttäuschender Haushalt, der nichts von dem einhält, was zuvor versprochen worden war.