Bell: „Wissenschaftlicher Nachwuchs braucht Perspektiven“

Arbeitsbedingungen an den Hochschulen im Plenum zur Diskussion

 Hier das Video zur Rede

 Die von der SPD geführte Landeregierung hat vor vier Jahren das Hochschulzukunftsgesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz regelt im Paragraph 34a die Qualität der Arbeitsbedingungen an den NRW-Hochschulen, was der Wissenschaftsrat ausdrücklich begrüßte. Infolgedessen wurde 2016 eine Hochschulvereinbarung auf den Weg gebracht, die insbesondere durch die Entfristung von Verträgen dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeiten für Nachwuchswissenschaftler schaffen soll.

In einem Rahmenvertrag für „Gute Arbeit“ wurde eine Evaluierung verabredet, die vier Jahre nach dessen Unterzeichnung durch eine sogenannte Ständige Kommission erfolgen sollte. Die CDU-Landesregierung will nun mit einem Gesetzentwurf die Uhren zurückdrehen: Sie hält den Paragraf 34a für entbehrlich und will ihn abschaffen – ohne diese vereinbarte Evaluierung abzuwarten.

Dies wurde heute im Plenum im Zusammenhang mit einer Großen Anfrage diskutiert, die die SPD an die Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen an den Hochschulen in NRW gestellt hatte. Dietmar Bell als wissenschaftspolitischer Sprecher nahm dazu für seine Fraktion Stellung.