Bell: „Planungssicherheit für die Hochschulen“

Dietmar Bell stellte heute im Plenum als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die „Hochschulvereinbarung NRW 2021“ vor. SPD und Grüne hatten dazu einen Antrag eingebracht, der mit den Stimmen von RotGrün verabschiedet wurde.

Bell betonte, dass die Vereinbarung herausragend sei, weil sie die Planungssicherheit für die Hochschulen noch einmal wesentlich erhöhe. Dies gelinge durch die Verstetigung von bislang projektbezogenen Hochschulpaktmitteln und Mitteln für die Lehrerausbildung von 340 Millionen Euro, die in die Hochschulhaushalte und somit in die Grundfinanzierung verlagert werden. Darüber hinaus werden Tarif- und Mietsteigerungen vom Land übernommen. Im Gegenzug haben die Hochschulen zugesagt, den Landeshochschulentwicklungsplan (LHEP) umzusetzen und die Schaffung von unbefristeten Stellen für Nachwuchsakademiker voranzutreiben. Dies alles, so Bell, sorge dafür, dass die Hochschulen sehr sicher und zukunftsfähig aufgestellt seien.

In Nordrhein-Westfalen können die Hochschulen auf diesem Fundament optimistisch nach vorne schauen. Nach dem Hochschulzukunftsgesetz (HZG) von 2014 und einem seit 2010 um rd. 45 Prozent gestiegenen Wissenschaftsetat auf derzeit 8.4 Milliarden Euro, ist ein erfolgreicher Dreiklang verankert worden. Dieser besteht aus einem zukunftsweisenden Landeshochschulentwicklungsplan (LHEP), der erfolgreich mit der „Hochschulvereinbarung NRW 2021“ verknüpft wurde. Als drittes Element wurde zuvor der Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal zwischen Land, Hochschulen und ArbeitnehmervertreterInnen verhandelt und vertraglich fixiert.