Bell: „Dies ist ein guter Tag für die Studierenden!“

Debatte zum VG Wort Rahmenvertag zur Nutzung wissenschaftlicher Werke

Im Plenum wurde heute auch über die Neuverhandlung des Rahmenvertrages zwischen den Hochschulen und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) diskutiert. Dietmar Bell nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung. Er betonte, dass viele Menschen, insbesondere die 760.000 Studierenden im Lande, das Thema mit großer Aufmerksamkeit verfolgt hätten.
Wenn nicht eine Zwischenlösung gefunden worden wäre, für deren Zustandekommen er ausdrücklich der Landesregierung dankte, hätte sich die Lern- und Studiersituation an den Hochschulen drastisch ab Januar 2017 verschlechtert. „Wir wären ins vordigitale Zeitalter zurückgeworfen worden. Ein grotesker Zustand. Nun ist eine Übergangslösung gesichert, dies ist ein gutes Signal an die Studierenden“, so Bell. Jetzt muss bis Oktober 2017 zwischen der Hochschulrektorenkonferenz, der Kultusministerkonferenz und der VG Wort eine praktikable, endgültige Lösung gefunden werden, die auch grundsätzliche urheberrechtliche Fragen von wissenschaftlichen Werken klärt.

Zum Hintergrund: Nachdem eine pauschale Vergütung für die digitale Nutzung von wissenschaftlichen Werken nach einem BGH-Urteil nicht mehr möglich war, wurde ein neuer Vertrag zwischen der Hochschulrektorenkonferenz, der Kultusministerkonferenz und der VG Wort vereinbart, der sich allerdings als wenig praktikabel erwies, so dass viele Hochschulen ihm nicht beitraten. Es drohte so ab Januar 2017, dass die Studierenden keine digitalen Semesterapparate mehr nutzen können. Durch eine nun gefundene Interimslösung kann dies verhindert werden.