„Europa hat einen Mehrwert für uns Alle“

Diskussion in der City-Kirche

 Zu einer europapolitischen Runde hatte gestern die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Dialogreihe „NRW-Gespräche“ in die City-Kirche Elberfeld geladen. Konkret ging es um die Frage, wie und inwiefern das Bergische Städtedreieck konkret von den Förderprogrammen und Maßnahmepaketen der Europäischen Union profitiert.

Auf dem Podium Martina Kissing, Leiterin der Europaförderung bei der Stadt Wuppertal, Dr. Stefanie Bluth, Stadtverordnete aus Remscheid sowie Stephan Vogelskamp Geschäftsführer der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Durch den Abend als Moderator führte Josef Neumann, Mitglied im Europaausschuss und der Brexit-Enquetekommission des Landtags. Als besonderer Gast war die Europa-Abgeordnete Petra Kammerevert zugegen.

Den Abend eröffnete Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er wies in seinen einleitenden Worten daraufhin, wie selbstverständlich Vieles genommen werde, was heute Europa ausmache. Reise- und Niederlassungsfreiheit, gemeinschaftliche Standards in zentralen Rechtsfragen, freier Güterverkehr und weitreichende Kooperation im Wissenschaftsbereich. All dies kennzeichne Europa, das faktisch eben nicht nur ein Projekt zum Vorteil politischer und ökonomischer Eliten sei, sondern allen im konkreten Alltag zugutekomme. Daran schloss sich zunächst eine Präsentation von Josef Neumann an, die detailreich aufschlüsselte, aus welchen Programmen im einzelnen Remscheid, Solingen und Wuppertal von konkreten EU-Förderinstrumenten profitieren. Sei es aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), aus denen etwa Arbeitsmarktprojekte mit finanziert werden, oder aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE), der den wirtschaftlichen Strukturwandel unterstützt. Darüber hinaus noch die Aktionsprogramme ERASMUS und HORIZON, die den Austausch junger Menschen sowie Wissenschaft und Forschung unterstützen. Überall im Bergischen Städtedreieck hat die Europäische Förderpolitik Positives bewirkt und Akzente für eine nachhaltige Zukunftsentwicklung gesetzt.

Das im Anschluss diskutierende Podium kam schnell darin überein, dass viel mehr als bislang, über die Möglichkeiten und Erfolge europäischer Förderpolitik kommuniziert werden müsse. Einige wichtige Weichenstellungen der regionalen Strukturpolitik im Bergischen Städtedreieck hätten erst mit Hilfe der EU umgesetzt werden können. Aber auch wirksame kleinere Maßnahmen würden aus EU-Geldern finanziert, was eben der breiteren Öffentlichkeit zumeist nicht bekannt sei. Es dürfe sich also nicht der Eindruck verfestigen, dass die EU vornehmlich eine finanzielle Belastung sei und mit einem überbordenden Maß an bürokratischen Vorschriften den Alltag der Menschen erschwere. Europa sei Herausforderung und Chance, ein friedvolles und sozial gerechtes Miteinander der vielfältigen europäischen Regionen zu gestalten. Quintessenz des Abends war denn auch, dass nicht zuletzt im Hinblick auf die bevorstehende Wahl zum europäischen Parlament verstärkt den Menschen klar gemacht werden muss, welche positiven Kräfte und Potentiale das europäische Projekt auch bei uns vor Ort freigesetzt hat.