Dietmar Bell und Josef Neumann nehmen heute an der großen Feier zum 150. Jubiläum der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Leipzig teil; mit dabei sind ihre Parteigenossen Sven Wolf, MdL, und der SPD-Kandidat für die kommende Bundestagswahl im Wahlkreis des Bergischen Städtedreiecks, Sven Wiertz, beide aus Remscheid.
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat heute an einer Betriebsratssitzung der FAG Schaeffler (ehemals Kugelfischer) teilgenommen, um die volle Aufmerksamkeit der Landesregierung für die drohenden Arbeitsplatzverluste bei dem Wuppertaler Traditionsunternehmen zu demonstrieren.
Die zuständige Fachministerin Barbara Steffens brachte gestern für die Landesregierung den Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes ins Parlament ein. Ausdrücklich erwähnte sie dabei im Blick auf die Frage muslimischer Friedhöfe die Vorreiterrolle Wuppertals, in dem man „sehr weit“ mit dem „konkreten Plan“ vorangeschritten sei. „Das wäre bundesweit der erste [Friedhof, d. Red.], auf dem dies wirklich möglich ist“, so die Ministerin.
„Wenn wir es mit Teilhabe und Integration tatsächlich ernst meinen, müssen wir die gesamte Lebensspanne im Blick haben. Muslime mit Zuwanderungsgeschichte werden hier geboren, verbringen ihre gesamte Ausbildungs-, Berufs- und Rentenzeit in Deutschland und sterben irgendwann hier. Sie gehören zu uns und sollten die Möglichkeit haben, hier würdevoll und ihren Traditionen entsprechend wie Angehörige anderer Glaubensgemeinschaften eine Ruhestätte zu finden“, erklären dazu die Wuppertaler SPD-Abgeordneten BellBialasNeumann. „Wir begrüßen diese Entwicklung auf Landesebene als große Chance für unsere Heimatstadt außerordentlich.“
Durch das neue Bestattungsgesetz kann künftig gemeinnützigen Religionsgemeinschaften und religiöse Interessen vertretenden Verbänden durch die Gemeinden und Städte auf dem Weg der Beleihung die Errichtung oder der Betreib eines Friedhofes übertragen werden. Dieses ist Religionsgemeinschaften, welche nicht den Status von Körperschaften öffentlichen Rechts innehaben, so bisher nicht möglich. Ziel ist zudem, die Akzeptanz einer Bestattung vor Ort in Deutschland zu erhöhen.
Mit den Stimmen von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat heute der Landtag ein Gesetz zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse verabschiedet.
Die Wuppertaler Abgeordneten BellBialasNeumann äußerten sich heute nach Verabschiedung des Gesetzes in Düsseldorf: „Dies ist ein notwendiger und konsequenter Schritt, der sich aus den Herausforderungen des demografischen Wandels und des dadurch bedingten Fachkräftemangels ergibt. Das nunmehr beschlossene Gesetz schafft die Voraussetzungen, um die akademischen und beruflichen Potenziale von Migrantinnen und Migranten sinnvoll zu nutzen.
Eine Gruppe von 30 Seniorinnen und Senioren der gewerkschaftsnahen Bildungseinrichtung „Arbeit und Leben“ besuchte heute auf Einladung von Dietmar Bell den Landtag.
Auf der Tribüne hatten die Gäste zunächst Gelegenheit, die Debatte im Plenum live mit zu verfolgen. Im Anschluss standen ihnen Dietmar Bell und Andreas Bialas zu ihrer Arbeit als Abgeordnete und zu aktuellen Inhalten aus der Landespolitik sowie zu unmittelbar Wuppertal betreffenden Themen Rede und Antwort.
„Wir freuen uns immer sehr über das direkte Gespräch mit den BürgerInnen. Auch heute war es wieder ein interessanter Austausch“, so die Abgeordneten am Ende der Begegnung.
Auf die Frage „Wuppertal, wer bist Du?“ bricht kein beklommenes Schweigen aus, aber fallen womöglich allzu viele verschiedene Antworten an und für sich von der vielgesichtigen Stadt Begeisterter. Leidenschaft für und emotionale Bindung an Wuppertal sind reichlich vorhanden. Diese Kräfte gemeinsam und mit klarem Willen zu konzertierter Aktion für mehr gleichgerichteten Vortrieb zu nutzen, ist die Aufgabe der Stunde. So lauteten zwei Ergebnisse der Auftaktveranstaltung der neuen SPD-Veranstaltungsreihe „ANSICHTSSACHE?!“, auf der auch die Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordneten Dietmar Bell und Andreas Bialas unter dem genannten Motto am vergangenen Samstag engagiert über das Außen- und Selbstbild der bergischen Metropole mitdiskutierten.weiterlesen →
Der Bergischen Entwicklungsagentur (BEA) ist es gelungen, im Rahmen der Ausschreibung einer Förderung für Kraft-Wärme-Kopplungsprojekte der NRW-Landesregierung mit ihrem Projektvorschlag zu den Siegern zu zählen: Mit insgesamt 25 Millionen Euro fördert das Land 21 Modellprojekte, die aus 48 Konzeptvorschlägen ausgewählt wurden – ein toller Erfolg für die BEA. Die Ausarbeitung eines gemeinsamen Feinkonzeptes für Wuppertal, Solingen und Remscheid durch die BEA wird dabei mit bis 90% direkt gefördert.
Gegen 10.30 Uhr setzte er sich vor der IG Metall Geschäftsstelle in der Elberfelder Straße wieder einmal in Bewegung: Der traditionelle Demonstrationszug zum 1. Mai; in der ersten Reihe mit dabei waren auch Bell.Bialas.Neumann.
Der Tross zog weiter über die Friedrich-Engels- und später Bundesallee, an Gerichtsinsel und Cinemaxx vorbei, und via Morian- und Neumarktstraße zum Laurentiusplatz – dort fand dann das vom DGB ausgerichtete, große Familienfest statt. Hauptthema des Tages waren natürlich die drohenden Arbeitsplatzverluste bei FAG Schaeffler (ehemals Kugelfischer); u.a. Dietmar Bell setzte in seiner kurzen Ansprache dazu klare Akzente: „Wir erwarten, dass FAG Schaeffler zu den getroffenen Vereinbarungen steht, die noch bis 2016 gültig sind!“
weiterlesen →
An diesem Montag gab es mit NRW-Verkehrsminister Groschek gleich einen zweiten Termin für Dietmar Bell an der Bergischen Universität: Nach der Grundsteinlegung für den Naturwissenschafts-Neubau mit Wissenschaftsministerin Schulze vom Vormittag (s. zugehöriger Beitrag) ging es dabei um die Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Universität und der Deutschen Bahn AG zu Lehre, Forschung und Weiterbildung.
Es geht weiter voran an der Bergischen Universität: NRW-Wissenschaftsministerin hat gemeinsam mit Dietmar Bell an diesem Montag den Grundstein für einen Neubau gelegt, der insbesondere dem Raumbedarf der Naturwissenschaften in den Bereichen Chemie und Biologie sowie dem Maschinenbau Rechnung tragen soll.
