Am Freitag letzter Woche wurde im zuständigen Kommunalausschuss des Landtags der Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) für 2019 beraten. Demnach würde Wuppertal gut 8 Millionen weniger erhalten als noch in diesem Jahr.
Dazu Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann: „Der Entwurf der Landesregierung für das GFG 2019 sieht deutliche strukturelle Veränderungen beim Kommunalen Finanzausgleich vor. Die SPD hatte nachgefragt, welche Auswirkungen das für die einzelnen Kommunen hat. Jetzt wissen wir, dass der Betrag, den Wuppertal 2019 an Schlüsselzuweisungen und finanziellen Mitteln aus der neuen Aufwands- und Unterhaltungspauschale erhalten soll, um ca. 8 Millionen gekürzt wird.
